Neuigkeiten
Unter falscher Flagge: Der Europarat startet einen Angriff auf Eltern, Kinder, Ärzte und Therapeuten.
Der Europarat segelt unter falscher Flagge: Am 30. Januar hat seine Parlamentarische Versammlung einen neuen Beschluss verabschiedet: Mit diesem sollen europäische Länder aufgefordert werden, „Gesetze zum Verbot von Konversionspraktiken zu[…]
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Unser Gesetzentwurf: Schluss mit der Pflicht zu kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
Sachsens Städte, Gemeinden und Landkreise arbeiten längst am Limit. Es fehlt Personal, es fehlt Geld, und es fehlt an Zeit. Gleichzeitig werden den Kommunen immer neue Aufgaben und Pflichten auferlegt[…]
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Bibliotheken laden Landtagsabgeordnete ein: Müssen öffentliche Bibliotheken gerettet werden?
Ende Januar lud der Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband Landtagsabgeordnete ein, über eine Änderung des Kulturraumgesetzes zu diskutieren. Kulturraumgesetz, ein sperriger Begriffe mit leicht vernebelnder Wirkung. Denn ja, es geht[…]
Read moreMartina Jost
Sprecherin für Gesellschaftspolitik
Themen Integration und Gleichstellung
Diese Schwerpunkte werden unter der aktuellen „Afghanistan-Koalition“ in Sachsen an Bedeutung gewinnen. In großen Teilen des Koalitionsvertrages konnten sich SPD und Grüne durchsetzen, wie zum Beispiel beim sogenannten Spurwechsel, also der Aushebelung des Asylrechts durch Arbeitsverträge. Das Integrations- und Teilhabegesetz sowie das Gleichstellungsgesetz sollen bis 2021 kommen.
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