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Monat: Januar 2021

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Frauenhäuser: Mehr als 1,5 Millionen Euro für Migrantinnen und Kinder

Die Masseneinwanderung hat auch in Sachsens Kinder- und Frauenschutzhäusern tragische Spuren hinterlassen. Bereits im Oktober 2020 hatte ich durch eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/3945) Brisantes herausgefunden. Demnach war der Anteil der Migranten in sächsischen Frauen- und Kinderschutzhäusern im Zeitraum 2017 bis 2020 von 44,8 Prozent auf 57,2 Prozent gestiegen… Hinzu kommt: Bei erhöhten Personalbedarf gibt…
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Meinungsfreiheit: Nein zum neuen Denunziationsportal

Im Jahr 1884 dichtete der aus Sachsen stammende Sozialdemokrat Max Kegel: „Gefährlich ist, wer stiftet Brand, Gefährlicher der Denunziant.“ Weiter heißt es in seinem Gedicht: „Verpestet ist ein ganzes Land, Wo schleicht herum der Denunziant.“ Das sind zugespitzte und treffende Worte, die auch heute noch in ihrer Grundaussage richtig sind. Geändert hat sich nur eins:…
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Skandal: 60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen bleiben

60 ausreisepflichtige Asylbewerber dürfen nun doch in Sachsen bleiben. Das entschied aktuell die sächsische Härtefallkommission. Martina Jost, migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Die AfD sieht diese Entscheidung kritisch. Hier werden illegale Einwanderer nachträglich legalisiert – der Rechtsstaat wird praktisch ausgehebelt. Asylbewerber haben jederzeit das Recht, gegen ihren abgelehnten Asylantrag vor Gericht zu klagen. Dafür bezahlt…
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