Die Masseneinwanderung hat auch in Sachsens Kinder- und Frauenschutzhäusern tragische Spuren hinterlassen. Bereits im Oktober 2020 hatte ich durch eine Kleine Anfrage (Drucksache 7/3945) Brisantes herausgefunden. Demnach war der Anteil der Migranten in sächsischen Frauen- und Kinderschutzhäusern im Zeitraum 2017 bis 2020 von 44,8 Prozent auf 57,2 Prozent gestiegen…
Hinzu kommt: Bei erhöhten Personalbedarf gibt es zur Betreuung von Migranten-Frauen und Kindern eine Sonderpauschale. Diese kann bis zu 1.800 Euro pro vorgehaltenem Platz und Haushaltsjahr betragen. Wie umfangreich diese Sonderförderung in Sachsen war, blieb bisher weitestgehend unbekannt.
Seit 2016 insgesamt 1.551.977,61 Euro
Jetzt konnte ich durch eine weitere, akribische Anfrage (Drucksache 7/4687) Licht ins Dunkel bringen! Wie die grüne Justiz- und Gleichstellungsministerin Katja Meier – mutmaßlich zähneknirschend – auf meine Kleine Anfrage hin eingestehen musste, wurden seit 2016 insgesamt 1.551.977,61 Euro ausgegeben. Dabei handelt es sich wohlgemerkt nur um die Sonderpauschale für Migranten und Kinder, nicht um die Gesamtkosten der Frauenhäuser! Seit 2016 haben sich die vom Steuerzahler getragenen Ausgaben für diese Sonderpauschale fast verdreifacht. Während 2016 noch 129.455,81 Euro gewährt wurden, waren es 2020 bereits 354.828 Euro! Das beinhaltet natürlich auch viele neue Stellen für Vertreter der Asyl- und Migrations-Lobby, etwa als „interkulturelle“ Betreuer.
Meine Anfrage bringt Licht ins Dunkel
Die Pauschale wird dabei laut Anfrage-Beantwortung „als eine einheitliche Pauschale für zusätzlichen Personalbedarf gewährt. Eine getrennte Darstellung der Höhe der Pauschalfinanzierung für die Betreuung von Kindern sowie der Höhe der Pauschalfinanzierung für die Betreuung von Migrantinnen ist deshalb nicht möglich.“ Über das korrekte Alter und die genaue Zahl der betroffenen Kinder können wir so nur traurige Mutmaßungen anstellen. Die Staatsregierung ist also offenbar nicht an einer Aufklärung über die Details und Ursachen dieser dramatischen Entwicklung interessiert.
Doch wie bereits mein Kollege André Wendt in der vergangenen Legislaturperiode durch eine Kleine Anfrage (Drucksache 6/10459) herausfinden konnte, ist der Anteil der Migrantinnen unter den Frauen in Schutzhäusern förmlich explodiert! Ein Zusammenhang zwischen der Masseneinwanderung seit 2015 und der steigenden Zahl bedürftiger, Schutzhäuser aufsuchender Frauen ist offensichtlich. Diesen Frauen muss geholfen werden! Wer als Asylant Gewalt gegen Frauen ausübt, muss unser Land schleunigst verlassen.
Mehr als die Hälfte der Bewohner Migranten
Wenn der Migrantenanteil in Sachsen nur sieben Prozent beträgt und dieser aber zu 57 Prozent die Schutzhäuser belegt, ist das ein besorgniserregender Zustand. Viele Migranten kommen offenbar aus gewaltaffinen Kulturen, in denen die Gleichberechtigung der Frauen nicht gilt. Mit der fatalen Masseneinwanderung hat auch eine neue Form der Gewalt gegen Frauen Einzug gehalten. Das zu benennen, darf nicht länger ein Tabu sein!
Ihre
