In Sachen Zerstörung der Frau unter dem Deckmantel des Schutzes von Frauen kann der EU wohl niemand das Wasser reichen. Mit unübertroffener Geschicklichkeit und weitgehend unbemerkt vom Bürger, weil versteckt in einem Wust an Dokumenten, werden Frauen ihrer Existenz als geschlechtliche menschliche Wesen beraubt. Unterschiedliche Institutionen der EU oder solche, die ihr zuarbeiten, werfen sich…
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Natürlich, Muttersprache muss geschützt werden. Doch der seit 2000 begangene Aktionstag der UNESCO richtet sich weder gegen ideologisch motivierte Eingriffe in gewachsene Sprache noch gegen moralisch sanktionierte Wortverbote, die an unserer Muttersprache nagen. Dass es überhaupt noch „Tag der Muttersprache“ heißen darf, grenzt bereits an ein kleines Wunder. Stattdessen lautet das diesjährige Thema „Mehrsprachige Bildung“.…
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Den 13. Februar 1945 verbinden Dresdner Familien bis heute mit ganz individuellen Schicksalen und Erlebnissen. So muss auch das Gedenken sein – persönlich, würdig und frei von tagespolitischer Bewertung. Die Gedenkveranstaltung heute Morgen auf dem Nordfriedhof fand am Denkmal für die Opfer von Feuerwehr, Polizei und Soldaten im Rettungseinsatz statt. Getreu dem Leitspruch der Feuerwehr:…
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Der Europarat segelt unter falscher Flagge: Am 30. Januar hat seine Parlamentarische Versammlung einen neuen Beschluss verabschiedet: Mit diesem sollen europäische Länder aufgefordert werden, „Gesetze zum Verbot von Konversionspraktiken zu verabschieden.“ Dazu sollen „strafrechtliche Sanktionen“ eingeführt und „Überwachungs- und Berichterstattungsverfahren eingerichtet“ werden, heißt es auf der Homepage des Rates (Council of Europe, www. coe.int) 1…
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Sachsens Städte, Gemeinden und Landkreise arbeiten längst am Limit. Es fehlt Personal, es fehlt Geld, und es fehlt an Zeit. Gleichzeitig werden den Kommunen immer neue Aufgaben und Pflichten auferlegt – oft ohne Rücksicht darauf, ob sie vor Ort überhaupt sinnvoll umsetzbar sind. Genau deshalb brachte ich für unsere Fraktion im Sächsischen Landtag den Gesetzentwurf…
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Ende Januar lud der Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband Landtagsabgeordnete ein, über eine Änderung des Kulturraumgesetzes zu diskutieren. Kulturraumgesetz, ein sperriger Begriffe mit leicht vernebelnder Wirkung. Denn ja, es geht um die Zukunft öffentlicher Bibliotheken, aber es geht auch um Umverteilung. Öffentliche Bibliotheken werden aus kommunalen Mitteln finanziert, ergänzt durch projektbezogene Unterstützung von Bund und…
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Heute wurde der Landesverband Sachsen unserer AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gegründet. Der jungen Organisation wünsche ich viel Erfolg sowie große Schaffenskraft in ihrem unermüdlichen Engagement. Generation Deutschland ist mehr als ein Name – es ist ein Auftrag.
Parteileben bedeutet auch Vereinsleben und gemeinsames Erleben. Mehr als nur ein geselliger Ausflug war daher auch die Exkursion unserer Dresdner AfD-Ortsgruppe am dritten Adventswochenende in die Sächsische Schweiz – verbunden mit einer Führung durch das empfehlenswerte Max-Jacob-Theater. Warum dieser Besuch mehr war als Unterhaltung, zeigte sich recht schnell: Das Hohensteiner Kasperspiel unterschied sich bereits zu…
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Der Abend hat mir wieder gezeigt, wie groß das Interesse an der Arbeit unserer Fraktion im Landtag ist. Viele Gäste wollten mehr darüber wissen, wie Entscheidungen entstehen, wie Initiativen und Anträge „ihren Weg“ nehmen und wie wir im politischen Alltag miteinander umgehen. Die Fragen, die klar formulierten Standpunkte und die Gespräche im Anschluss haben mich…
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Wir wollen die Corona-Maßnahmen endlich und ehrlich aufgearbeitet sehen! Zu viel wurde uns zwischenmenschlich zugemutet, zu übergriffig wurde politisch gehandelt, zu risikoreich mit unserer Wirtschaft umgegangen und zu groß war der nachhallende Einfluss auf die Glaubwürdigkeit der gesundheitlichen Fürsorge. Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen werden –…
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