Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau Platz 1
+49 351 4934243
info@martina-jost.de

Schlagwort: AfD-Fraktion Sachsen

sonderplenung corona afd bevölkerungsschutzgesetz Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage martina jost

Gefährliches Bevölkerungsschutzgesetz: AfD-Fraktion setzt Sonderplenum durch

Das von der Bundesregierung nun durchgepeitschte „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage“ hebelt die demokratische Mitbestimmung der Parlamente aus. Die Grundrechte der Deutschen werden zudem weiter massiv eingeschränkt! Dieses in der Kurzform zynisch „Bevölkerungsschutzgesetz“ genannte Vorhaben der Bundesregierung hat es laut dem Rechtsanwalt Hasso Suliak in sich. „Untersagt werden darf laut…
Weiterlesen

sächsischer landtag dresden

Corona-Krise: Öffentliche Anhörung im Sächsischen Landtag

Am Montag, den 12. Oktober, findet 9 Uhr im Sächsischen Landtag eine öffentliche Anhörung statt. Es geht um einen Antrag der Regierungsparteien zum Thema „Krisenbewältigung und Krisenmanagement“ in der Corona-Krise. Es wird eine spannende Sitzung! Diese ist übrigens öffentlich, Zuschauer können gerne kommen. Bei öffentlichen Sitzungen wie diesen hat übrigens jeder Bürger die Möglichkeit, vor…
Weiterlesen