Schützt unsere Grundrechte
Corona darf kein Alibi für die dauerhafte Drangsalierung der Bürger sein. Unsere Grundrechte und persönlichen Freiheiten sind zu schützen. Vielen Dank an Stephan Rose für die gelungene Grafik!
Medien behaupten, AfD-Politiker sei in Auseinandersetzung verwickelt gewesen
„AfD-Fraktionschef Kirchner gerät auf Lesbos mit Linken aneinander“, hatte der öffentlich-rechtliche MDR in einem inzwischen gelöschten Online-Artikel am Sonntag getitelt. Laut „Spiegel“ soll Oliver Kirchner, MdL aus Sachsen-Anhalt, gemeinsam mit dem rechtsliberalen Blogger Oliver Flesch „bei einer antifaschistischen Demonstration in der Inselhauptstadt agitiert“ haben. Die peinliche Wahrheit: Kirchner war laut eigenen Angaben noch nie in…
Weiterlesen
„Ex-Flüchtlinge“: Wer seinen Schutzstatus verliert, muss gehen!
Im Jahr 2019 verloren 5.610 Flüchtlinge ihren Schutzstatus. Dennoch wurde bei diesen „Ex-Flüchtlingen“ häufig „routinemäßig ein Abschiebeverbot erteilt“, berichtet die WELT. Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost: Regierung soll endlich Zahlen offen legen „Wenn ein Flüchtling seinen Schutzstatus aufgrund von Straftaten, einem gefälschten Pass oder Heimaturlaub verliert, muss er…
Weiterlesen
Koalitionsvertrag: CDU verabschiedet sich endgültig vom Asylrecht
Im Koalitionsvertrag ebnen CDU, SPD und Grüne einer weiteren Aufweichung des Asylrechts den Weg. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost: „Mit dem Koalitionsvertrag verabschiedet sich die CDU endgültig vom gesetzlich sanktionierten Asylrecht und rollt den Multi-Kulti-Ideologen der Grünen den roten Teppich aus. Asylrecht wird völlig aufgeweicht Trotz 13.000 ausreisepflichtiger Ausländer sollen Abschiebungen…
Weiterlesen
Linken Parteien geht es nur um Machterhalt und Posten
Grüne, Linke und SPD ließen in Dresden eine wichtige Stadtratssitzung abbrechen, um sich für die Verteilung lukrativer Aufsichtsratsposten eine bessere Position zu verschaffen. Machterhalt und üppige Posten „Was der Einheitsblock linker Parteien in Dresden demonstriert, ist mehr als schädlich für die Demokratie. Hier wird klar, es geht ihnen nicht um inhaltliche Politik für die Bürger,…
Weiterlesen
Grüner Gesetzesvorschlag: Sachsen drohen jetzt islamische Feiertage!
Unter weitestgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit haben Linke und Grüne an einem neuen „Integrationsgesetz“ für Sachsen gearbeitet. „Es drohen eine Migranten-Quote in der öffentlichen Verwaltung, Sonderbestimmungen für muslimische Feiertage sowie eine massive finanzielle Stärkung der Migranten-Lobby in Sachsen“, erklärt das Mitglied des AfD-Fraktionsvorstands im Sächsischen Landtag Martina Jost. „Sachsen wäre somit das erste ostdeutsche Bundesland, das…
Weiterlesen