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Schlagwort: Martina Jost

martina jost integrationsgesetz Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen

Neues Integrations-Gesetz dient Finanzierung linker Vereine

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat am 6. Mai 2021 den Startschuss für das im Koalitionsvertrag vereinbarte „Integrations- und Teilhabegesetz“ gegeben. Dazu erklärt Martina Jost, Sprecherin der AfD-Fraktion für Gesellschaftspolitik und Migration: „Ich befürchte, dass dieses geplante Integrationsgesetz vor allem der Finanzierung bestimmter Vereine und Verbände dient. Letztendlich handelt es sich bei dem Gesetz ja…
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Carolin Bachmann Martina Jost Frauenkampagne AfD Sachsen Qualität ohne Quote

AfD Sachsen startet neue Kampagne für Frauen

Die AfD Sachsen hat unter dem Motto „Qualität ohne Quote“ ihre neue Kampagne für Frauen präsentiert. Diese beginnt am 29. April. Mit einer Webseite, einer 32-seitigen Broschüre, einem Flyer, Social-Media-Auftritten, einem Kampagnenvideo, sechs Kampagnenbildern sowie Buttons, Baumwollbeuteln und Lippenpflegestiften startet die AfD Sachsen in den Bundestagswahlkampf. Echte Wahlfreiheit für Frauen Dabei soll mit gängigen Vorurteilen…
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Asylbewerber zünden Unterkünfte oft selbst an

Wenn Verfolgte gerettet und aufgenommen werden, sollte man meinen, sie zeigen sich ihrem Retter und Gastgeber gegenüber dankbar. Bei Asylbewerbern in Sachsen zeigt sich ein anderes Bild: So haben „Schutzsuchende“ in ihren Unterkünften allein in Dresden neunmal schwere Brandstiftung verübt und 27-mal Sachbeschädigung begangen. Das ergab eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost (7/5833). Schwere Brandstiftung…
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Martina Jost: „Die AfD lehnt Schlepperei ab“

Sachsens Landesbischof, Tobias Bilz, tauft diese Woche ein weiteres Schiff der Dresdner „Flüchtlingshilfe“-Organisation „Mission Lifeline“, berichtet die „Junge Freiheit“. Mit dem Schiff sollen illegale Einwanderer im Mittelmeer „gerettet“ werden. Zuvor hatte sich bereits CDU-Ministerpräsident Kretschmer mit dem ehemaligen Chef der Organisation, Claus-Peter Reisch, getroffen. Dabei steht der schwerwiegende Vorwurf der illegalen Schlepperei gegen den Verein…
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Anfrage enthüllt: Asylbewerber oft am 1.1. geboren

Wer seinen Pass wegschmeißt und zusätzlich behauptet minderjährig zu sein, hat immense Vorteile im Asylverfahren. Diese Migranten erhalten eine Luxus-Rundum-Betreuung mit eigenem Zimmer und persönlichem Sozialarbeiter. Kostenpunkt: schlappe 60.000 Euro pro Jahr. Eine Verkäuferin oder Altenpflegerin mit mickrigem Gehalt kann da nur mit dem Kopf schütteln. Zudem können die angeblich Minderjährigen praktisch nicht mehr abgeschoben…
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Telefonische Bürgersprechstunde am 18.3.

Aufgepasst! Für nächste Woche Donnerstag, den 18.3.2021, laden der Dresdner Stadtrat Heiko Müller und ich 17 – 20 Uhr wieder zur Bürgersprechstunde per Telefon ein!  Es ist uns wichtig, gerade in diesen schwierigen Zeiten den Bürgern zur Verfügung zu stehen. Wir freuen uns auf euren Anruf!

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Helft unseren Obdachlosen!

Die Zahl der Wohnungslosen nimmt in Deutschland und in Sachsen spürbar zu. Wie die jüngsten Zahlen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWG) zeigen, waren 2018 deutschlandweit vier Prozent mehr Menschen wohnungslos als im Vorjahr. Mindestens 20 Wohnungslose sind in diesem Jahr laut der BAGW in frostiger Kälte gestorben. Doch obwohl Hotels, Pensionen und auch Asylheime aufgrund der…
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Martina Jost: Stärkt die Angehörigenpflege!

Die Familie ist der Kern einer menschlichen Politik: In der Landtagssitzung vom 4. Februar habe ich die Staatsregierung mit Nachdruck aufgefordert, die familiäre Pflege endlich zu stärken. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die Betreuung von Angehörigen ein Vollzeitjob sein kann. Hier braucht es das gleiche Geld für Angehörige wie für professionelle Pflegekräfte. Gerade in…
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Am 16.2.: Bürgersprechstunde per Telefon

BITTE GEÄNDERTE TELEFONNR. BEACHTEN (SIEHE OBEN)! Nicht verpassen: Für den kommenden Dienstag laden der Dresdner Stadtrat Heiko Müller und ich 17 – 20 Uhr zur Bürgersprechstunde per Telefon ein! Wir möchten gerne erfahren, was euch bewegt. Denn im Gegensatz zu Politikern der etablierten Parteien stehen wir euch nicht nur vor laufender Kamera zur Verfügung… Wir…
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Meinungsfreiheit: Nein zum neuen Denunziationsportal

Im Jahr 1884 dichtete der aus Sachsen stammende Sozialdemokrat Max Kegel: „Gefährlich ist, wer stiftet Brand, Gefährlicher der Denunziant.“ Weiter heißt es in seinem Gedicht: „Verpestet ist ein ganzes Land, Wo schleicht herum der Denunziant.“ Das sind zugespitzte und treffende Worte, die auch heute noch in ihrer Grundaussage richtig sind. Geändert hat sich nur eins:…
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