Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/6988) der AfD-Abgeordneten Martina Jost enthüllt, dass der Anteil von Ausländern an allen Hartz-IV-Empfängern der Landeshauptstadt Dresden bei bis zu 30,4 Prozent (Februar 2021) liegt. Damit sind sie bei einem offiziellen Ausländeranteil von 8,8 % an der Gesamtbevölkerung deutlich überrepräsentiert. Hauptsächlich stammen die ausländischen Hartz-IV-Empfänger aus „nichteuropäischen Asylherkunftsländern“, so die Antwort der Regierung.

Integration ist oft gescheitert

Dazu erklärt Martina Jost:

„Es hat in den vergangenen Jahren leider eine eklatante Einwanderung in unsere Sozialsysteme gegeben. Das verursacht allein für Dresden monatliche Kosten in Millionenhöhe. Somit stellt sich heraus: Die Integration sehr vieler Migranten, die seit 2015 Asyl in Deutschland beantragten, ist bisher nicht gelungen.

Massive Belastung für Sozialsystem

Von Fachkräften zu sprechen, die unser Land bereichern, geht daher an der Realität vorbei. Vielmehr sollte sich die CDU-geführte Regierung das Scheitern ihrer Migrationspolitik eingestehen. Denn erst wenn sie zu diesem schmerzhaften Eingeständnis bereit ist, wird es zu notwendigen Änderungen kommen.

Migranten, die über unzählige Jahre hinweg auf Kosten deutscher Steuerzahler leben, stellen eine enorme Belastung für unser Sozialsystem dar. Die Politik muss ihnen deshalb klarmachen, dass Integration und Fleiß die Grundvoraussetzung für ein Bleiberecht sind.“

Bereits im November 2020 hat Frau Jost hier eine ähnliche Anfrage zu vorherigen Zeiträumen gestellt.