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Kategorie: Pressemeldung

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Martina Jost: Die außerplanmäßige Diätenerhöhung ist unanständig!

Zur geplanten Diätenerhöhung ab dem 1. April 2021 erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Martina Jost: „Viele Menschen in Sachsen leiden aktuell unter Existenzängsten. Ihre berufliche Zukunft ist ungewiss und die Familien sorgen sich darum, ob Kindertagesstätten und Schulen geöffnet bleiben. In einer solch schwierigen Situation muss die Politik all ihre Kräfte darauf konzentrieren,…
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Martina Jost: Keine Millionen für fragwürdige Integrationsprojekte!

Dieses Jahr sind in Sachsen für „Integrationsprojekte“ Förderanträge im Umfang von 57 Millionen Euro gestellt worden. Das sind 30 Prozent mehr als im letzten Jahr. Laut einer AfD-Anfrage (7/3744) sind Folgeanträge für äußerst fragwürdige, bereits genehmigte Projekte dabei. So wollen z.B. zwei Projekte für „interkulturelle Gemeinschaftsgärten“ insgesamt rund 300.000 Euro Förderung. Ein Musikprojekt soll fast…
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Martina Jost: Medienboykott gegen die AfD geht weiter

Die „Sächsische Zeitung“ berichtet in einem Artikel über eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost über häusliche Gewalt in der Corona-Krise, ohne die AfD oder Jost als Quelle zu nennen. Gleichzeitig weigerte sich die LVZ, für eine Veranstaltung der AfD-Fraktion am 28.08. in Leipzig Werbung zu schalten. Ein Medienexperte wird hier über die einseitige Berichterstattung in…
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Martina Jost: Sprachkurse für Migranten ernüchternd

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/3028) zum Thema „Sprachkurse“ erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost: „In den letzten Jahren sind über 100.000 Asylbewerber nach Sachsen gekommen. Davon haben im Jahr 2019 nur 24 ein sprachliches Niveau erreicht, das es ihnen erlaubt, uneingeschränkt berufstätig zu sein. Integration gelingt nur selten Diese Auskunft…
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Fast 700.000 Euro für „queere Geflüchtete“?

Mit der Kleinen Anfrage Drs. 7/2886 hat Martina Jost, Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag für Gesellschaftspolitik, herausgefunden, dass die „Landeskoordinierungsstelle Sachsen für queere Geflüchtete“ pro Jahr bis zu 162.594,05 Euro an Fördergeldern vom Freistaat Sachsen erhält. Seit 2016 flossen insgesamt fast 700.000 Euro. Dazu erklärt Martina Jost: „Ich kann nicht nachvollziehen, warum diese Landeskoordinierungsstelle…
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„Ex-Flüchtlinge“: Wer seinen Schutzstatus verliert, muss gehen!

Im Jahr 2019 verloren 5.610 Flüchtlinge ihren Schutzstatus. Dennoch wurde bei diesen „Ex-Flüchtlingen“ häufig „routinemäßig ein Abschiebeverbot erteilt“, berichtet die WELT. Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost: Regierung soll endlich Zahlen offen legen „Wenn ein Flüchtling seinen Schutzstatus aufgrund von Straftaten, einem gefälschten Pass oder Heimaturlaub verliert, muss er…
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Koalitionsvertrag: CDU verabschiedet sich endgültig vom Asylrecht

Im Koalitionsvertrag ebnen CDU, SPD und Grüne einer weiteren Aufweichung des Asylrechts den Weg. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost: „Mit dem Koalitionsvertrag verabschiedet sich die CDU endgültig vom gesetzlich sanktionierten Asylrecht und rollt den Multi-Kulti-Ideologen der Grünen den roten Teppich aus. Asylrecht wird völlig aufgeweicht Trotz 13.000 ausreisepflichtiger Ausländer sollen Abschiebungen…
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Linken Parteien geht es nur um Machterhalt und Posten

Grüne, Linke und SPD ließen in Dresden eine wichtige Stadtratssitzung abbrechen, um sich für die Verteilung lukrativer Aufsichtsratsposten eine bessere Position zu verschaffen. Machterhalt und üppige Posten „Was der Einheitsblock linker Parteien in Dresden demonstriert, ist mehr als schädlich für die Demokratie. Hier wird klar, es geht ihnen nicht um inhaltliche Politik für die Bürger,…
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Keine IS-Terroristen nach Deutschland zurückholen!

Deutsche IS-Terroristen sollen nach Deutschland zurückgeholt und hier vor Gericht gestellt werden. Das fordern hochrangige Politiker von SPD und Grünen. Martina Jost, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, erklärt: Terroristen müssen vor Ort verurteilt werden „Es wäre hoch gefährlich, diese brutalen und religiösen Fanatiker wieder nach Deutschland zu holen. Die Terroristen haben wehrlosen Frauen und Kindern die Köpfe…
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Martina Jost
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