Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau Platz 1
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Pressemeldung

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Herbst-Sprechstunden mit Martina Jost und Heiko Müller

Auch in den Herbstferien sind wir da! Jeweils am Dienstag, den 20. Oktober und 27. Oktober, stehen Stadtrat Heiko Müller und ich euch zur Bürgersprechstunde ab 17 Uhr zur Verfügung. Diese findet in der Tauernstraße 1a (01279 Dresden, Laubegast) statt. Wir freuen uns auf euren Besuch und eure Fragen!

sächsischer landtag dresden

Martina Jost: Die außerplanmäßige Diätenerhöhung ist unanständig!

Zur geplanten Diätenerhöhung ab dem 1. April 2021 erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Martina Jost: „Viele Menschen in Sachsen leiden aktuell unter Existenzängsten. Ihre berufliche Zukunft ist ungewiss und die Familien sorgen sich darum, ob Kindertagesstätten und Schulen geöffnet bleiben. In einer solch schwierigen Situation muss die Politik all ihre Kräfte darauf konzentrieren,…
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Messer, Drogen, Pöbeln: Ein Wochenende in Dresden

In den vergangenen Jahren hat sich Dresden-Gorbitz für junge Frauen zunehmend zu einem unsicheren Pflaster entwickelt. Das zeigte sich leider auch in der Nacht zum Sonntag. Eine junge Frau im Alter von 21 Jahren wurde an der Haltestelle Schlehenstraße von vier bis fünf Männern beleidigt. Anschließend entfernte sich die Gruppe Richtung Harthaer Straße… Einer der…
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30 Jahre Einheit: Es gibt noch viel zu tun

Vor 30 Jahren traten die ostdeutschen Länder der Bundesrepublik bei. Damit war die Deutsche Einheit – nach dem Fall der Mauer 1989 – auf formeller Ebene vollzogen. Auch für mich war das eine bewegende Zeit, an die ich mit Gänsehaut zurückdenke! Ich kann mich jedoch nicht dem Urteil von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und…
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Antrag abgelehnt: Keine Förderung linksradikaler Vereine!

Millionen Euro Steuergeld sollen also für zum Teil linksradikale Vereine ausgegeben werden? Am 30. September habe ich im Landtag zum Antrag der LINKEN zum Thema „Eintreten für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit fördern“ gesprochen. Dort wende ich mich klar gegen eine Förderung radikal linker Strukturen Diese sollen nach dem Willen der LINKEN nun noch stärker unterstützt…
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Martina Jost: Keine Millionen für fragwürdige Integrationsprojekte!

Dieses Jahr sind in Sachsen für „Integrationsprojekte“ Förderanträge im Umfang von 57 Millionen Euro gestellt worden. Das sind 30 Prozent mehr als im letzten Jahr. Laut einer AfD-Anfrage (7/3744) sind Folgeanträge für äußerst fragwürdige, bereits genehmigte Projekte dabei. So wollen z.B. zwei Projekte für „interkulturelle Gemeinschaftsgärten“ insgesamt rund 300.000 Euro Förderung. Ein Musikprojekt soll fast…
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Corona-Krise: Öffentliche Anhörung im Sächsischen Landtag

Am Montag, den 12. Oktober, findet 9 Uhr im Sächsischen Landtag eine öffentliche Anhörung statt. Es geht um einen Antrag der Regierungsparteien zum Thema „Krisenbewältigung und Krisenmanagement“ in der Corona-Krise. Es wird eine spannende Sitzung! Diese ist übrigens öffentlich, Zuschauer können gerne kommen. Bei öffentlichen Sitzungen wie diesen hat übrigens jeder Bürger die Möglichkeit, vor…
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martina jost integrationsgesetz Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen

Kritik an frauenfeindlichen Migranten: So reagieren Linke, SPD und Grüne

Kritik an sich frauenfeindlich gebenden Migranten ist von links-grüner Seite offenbar nicht erwünscht. Während meiner Rede im Sächsischen Landtag zum Thema „Häusliche Gewalt“ konnten sich Abgeordnete aus den Reihen der GRÜNEN, der SPD und der LINKEN nicht benehmen und schrien sogar.  Dabei hatte ich vor allem auf klar belegte und nachvollziehbare Fakten und Zusammenhänge verwiesen.…
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migranten kretschmer cdu moria asylanten martina jost

CDU-Regierung nimmt Migranten auf: Kritiker werden geächtet

Die CDU knickt erneut ein und entscheidet sich dafür 75 Migranten aus Moria in Sachsen aufzunehmen, wie die „Sächsische Zeitung“ am Dienstag berichtet hatte. Erneut wird mit der Aufnahme von mehr als 1.500 Migranten in Deutschland ein falsches Signal gesendet. Griechische Behörden gehen mittlerweile laut Medienberichten davon aus, dass das Feuer in Moria absichtlich von…
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Trotz Regen: Großer Andrang beim Stand mit Martina Jost in Gruna

Auch der Regen kann uns nichts anhaben: Am Grunaer Findlingsbrunnen war der Bürgerandrang am 30. August stark. Stadtrat Heiko Müller und ich hatten endlich mal wieder Gelegenheit, mit den Bürgern direkt zu sprechen. Martina Jost bürgernah Die wichtigsten Themen, die die Dresdner bewegen: Die Corona-Zwangsmaßnahmen, die absurde grüne „Umweltpolitik“, die Demo in Berlin am 29.…
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