Im Jahr 1884 dichtete der aus Sachsen stammende Sozialdemokrat Max Kegel: „Gefährlich ist, wer stiftet Brand, Gefährlicher der Denunziant.“ Weiter heißt es in seinem Gedicht: „Verpestet ist ein ganzes Land, Wo schleicht herum der Denunziant.“

Das sind zugespitzte und treffende Worte, die auch heute noch in ihrer Grundaussage richtig sind. Geändert hat sich nur eins: Während vor über einhundert Jahren die Sozialdemokraten ausgespäht wurden, sind es heute Oppositionelle und ganz normale Bürger, die irgendwo ihren Frust loswerden wollen.

Martina Jost: „Wir haben längst wirkungsvolle Gesetze“

„Es besorgt uns sehr, dass Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) und Justizministerin Katja Meier (Grüne) nun ganz offiziell zum Anschwärzen der Nachbarn, Freunde und Bekannten aufrufen“, erklärt dazu Martina Jost, Sprecherin der AfD-Fraktion für gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Der Hintergrund: Seit gestern gibt es im Freistaat ein „Denunziationsportal“, über das verdächtige Meinungsäußerungen gemeldet werden sollen. Wöller und Meier wollen damit die „Hass-Kriminalität“ eindämmen. „Was sie jedoch unterschlagen: Wir haben längst sehr wirkungsvolle Gesetze, um Beleidigungen und Verleumdungen zu ahnden“, betont Jost.

„Hass“ als juristischer Gummibegriff

„Hass“ sei ein juristischer „Gummibegriff“, unter den im Zweifelsfall auch pointierte Regierungskritik fallen kann. In einer Demokratie brauchen wir jedoch ein Maximum an Meinungsfreiheit. Dazu zählt es auch, Meinungen auszuhalten, die man nicht teilt oder die einem anderen Betrachter als unpassend erscheinen.